Urteil gegen die Osteopathie ist Einzelfallentscheidung! Kommt jetzt der sektorale Heilpraktiker für Osteopathie?

Das Urteil des OLG Düsseldorf vom 08.09.2015 Aktenzeichen I-20 U 236/13 ist derzeit in aller Munde. Das OLG hatte festgestellt, dass die Osteopathie im Grundsatz nur durch einen großen Heilpraktiker ausgeübt werden darf.

In diesem Zusammenhang möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass das Gericht in dem Urteil eine Einzelfallentscheidung gesehen hat. Eine grundsätzliche Bedeutung und Übertragung auf andere Fälle hat es nicht gesehen. Juristisch und politisch lässt sich darüber aber sicherlich streiten.

Zudem muss berücksichtigt werden, dass das Urteil natürlich kein obergerichtliches Urteil eines Bundesgerichts ist und somit jedes Gericht in Deutschland in einer vergleichbaren Situation anders entscheiden kann. Das OLG Düsseldorf hatte sich beispielsweise auch über anderslautende Meinungen in der mehrere hundert Seiten fassenden Akte hinweggesetzt. Hier lohnt sich im Zweifel noch der Kampf, bis eine obergerichtliche Entscheidung vorliegt. Zudem liegen eben von Behörden ganz andere Einschätzungen vor. Der Gesetzgeber sieht derzeit aber wohl keinen Handlungsbedarf die Osteopathie anders zu regeln.

Spannung dürfte es in Zukunft noch geben, wenn die Entscheidung darüber ansteht, ob es einen sektoralen Heilpraktiker für Osteopathie geben wird. Dieses Verfahren läuft auch bereits seit längerer Zeit. Es dürfte interessant werden, ob es eine vergleichbare Entscheidung zum sektoralen Heilpraktiker für Chiropraktik geben wird.